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01Nov

Drei Übertritte zu Neuen Liberalen in Harburg

Abendblatt vom 01.11.2014

StadtradZwei Sozialdemokratinnen und eine Grüne haben ihre Parteien in Harburg verlassen und bilden jetzt eine Fraktion der Neuen Liberalen in der Bezirksversammlung. Vor allem inhaltliche Gründe spielen eine Rolle.

Harburg. Politischer Paukenschlag in Harburg: Die Bezirksabgeordneten Anna-Lena Bahl und Barbara Lewy (beide SPD) und die Grüne Isabel Wiest haben ihren Parteiaustritt erklärt und ihre Fraktionen verlassen. Gemeinsam mit Kay Wolkau, der bereits vor Kurzem die Grünen verlassen hatte, wollen sie eine Fraktion der Neuen Liberalen bilden…

…In der Harburger Bezirksversammlung gibt es 51 Abgeordnete. Mit den Neuen Liberalen sind nunmehr sieben Parteien vertreten. Die SPD hat jetzt noch 18 Sitze, die CDU 14, Grüne und Linke je fünf, die AfD drei und die FDP zwei Sitze. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich allerdings nicht entscheidend verändert, da SPD und CDU eine Große Koalition gebildet haben.

Bahl und Lewy geben vor allem inhaltliche Gründe für ihren Wechsel an und kritisieren die Arbeit der SPD-Fraktion. „Rechte der Opposition und sinnvolle Anträge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung wurden wiederholt von der Großen Koalition missachtet“, kritisieren Bahl und Lewy. Die Ex-Grüne Wiest hebt die Vorzüge ihrer neuen politischen Heimat hervor: „Bürgernähe wird bei uns Neuen Liberalen gelebt. Petitionen ermöglichen es beispielsweise allen Bürgern, die Themen der Partei mitzubestimmen.“…

…Die Neuen Liberalen haben in Hamburg rund 70 Mitglieder. Harburgs Fraktionschef Wolkau bezeichnet die Partei als „eine Sammlungsbewegung sozialliberaler Kräfte in Deutschland“. An diesem Sonntag stellen die Neuen Liberalen ihre Kandidaten für die Landesliste zur Bürgerschaftswahl 2015 auf. Dem ein oder anderen aus der Harburger Fraktion werden Ambitionen nachgesagt, für die Bürgerschaft kandidieren zu wollen.

Verfasst am 01.11.2014 um 10:09 Uhr von .
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