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Verkehr

 

 

18Apr

Verantwortungsvolle Infrastruktur in Hamburg

Mein Redebeitrag anlässlich der aktuellen Stunde in der vergangenen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg Harburg.

Grüne Infrastruktur?

Infrastruktur in aller Munde, nun erneut als Thema der aktuellen Stunde, auch in der heutigen BV, diesmal also die Grüne Infrastruktur. 

Was die Fraktion der Grünen darunter versteht, das haben wir eben ausführlich gehört.

Uns hat es veranlasst, doch einmal eine kleine, kritische Bestandsaufnahme zu machen, wo man sich denn für „grüne Infrastruktur“ tatsächlich so vehement einsetzt oder eingesetzt hat.

Kritisch aus folgenden Gründen:

Grüne Infrastruktur bedeutet für uns Neue Liberale nämlich nicht, Wohnraum auf Teufel komm raus an hochbelasteten Hauptverkehrsachsen der Stadt zu generieren, Menschen mit ihren Familien in diesen sogenannten Lärmschutzgürteln leben zu lassen nur um dann beruhigt zu behaupten, damit ja andernorts wichtige Grünflächen bewahrt zu haben. 

Dass dieser Verschiebebahnhof nur in den Köpfen funktioniert, ist allen klar, denn die Gesundheit der Menschen, die viele Jahre ihres Lebens dort verbringen werden, die lässt sich leider nicht irgendwo anders erhalten wie eine Stück Wiese. 

Ihre Gesundheit und ihre körperliche Unversehrtheit vor Lärm, Stickoxyden und anderen Umweltgiften sind das höchste Schutzgut, vor allen anderen Interessen – und wir gemeinsam stehen hier in der Verantwortung für diese Familien. 

Und wer es dennoch tut, wer dennoch hohe Wohncanyons an die Magistralen baut, der hat sich wenigstens um regelmäßige und objektive Schadstoffmessungen an diesen Stellen zu kümmern. 

Der hat sich vehement für die Einhaltung der von der Weltgesundheitsorganisation festgelegten Grenzwerte einzusetzen und dies durch seine parlamentarische Arbeit auch zu belegen. 

Doch hier sehe ich viel zu wenig Engagement im Bezirk. Nicht nur bei den Grünen, die doch an entscheidender Stelle in der Regierungsmitverantwortung stehen.

Grüne Infrastruktur bedeutet für uns Neue Liberale der ständige Einsatz für den Erhalt von Grün- und Freiflächen im innerstädtischen Bereich, und nicht nur die wirtschaftlich optimalste Verwertung bis an die Grundstücksgrenzen heran. 

Die Bewahrung der Freiflächen für Sport und Freizeit, die Unantastbarkeit von Schulhöfen und Kleingärten, der Einsatz für Planänderungen wo ökologisch wertvolle Gebiete unter gefestigten planerischen Schutz gehören. 

  • Doch wo war denn der Einsatz der Grünen, als es um die Frei- und Grünflächenplanung im Binnenhafen ging? Sind die Grundstückswerte etwa zu hoch, um sich politisch motiviert für sinnvolle und zukunftsfähige Stadtplanung einzusetzen?
  • Wo war denn der Einsatz, als es um den zu Ende zu denkenden planerischen Schutz der Flächen in Gut Moor ging? 
  • Wo waren denn die Grünen, als es um die kritische Betrachtung der sensiblen wasserrechtlichen Fragen beim Bau der A26 durch das Trinkwasser- und Brunnenschutzgebiet ging? 
  • Wo waren denn die kritischen Fragen, als es um den für alle weithin sichtbaren Umweltfrevel am Standort des Neuländer Logistikzentrums ging? 
  • Wo war denn der Protest gegen die Deklarierung der mehrere Hektar großen Radeländer Kleingartenanlage für Gewerbeflächen sowie der Fläche in Gut Moor, für die selbst die Behörde für Umwelt und Energie die Herausnehme forderte?
  • Und wenn die Stille der Grünen zu all diesen relevanten Themen dann doch zu laut wird bei all diesen wichtigen Themen, dann weiß der „grüne“ Baudezernent sie stets mit allerlei Rechtfertigungen zu stopfen.

Grüne Infrastruktur bedeutet des Weiteren eine sensible und vorausschauende Hand bei der Verkehrsplanung zu haben und sich  aktiv für die Beteiligung der Anwohner einzusetzen.

  • Doch wo war die Grüne Stimme, als es um die unausgegorenen Planungen zum eeh Straßenausbau an über 70 Harburger Straßen und den Zorn der vielen Anwohner ging? Wo waren denn die Anträge und Anfragen? 
  • wo war denn die grüne Stimme, als es um die Anhörung der Bürger aus Rönneburg, Langenbek und Wilstorf ging, um ihnen zu erklären, dass ausgerechnet die Grünen es sind, die das gerade erst vor 12 Jahren aufgegebene städteplanerische Ziel der Schließung des mittleren Harburger Rings durch die Wohngebiete von 7 Harburger Stadtteilen wieder aufleben lassen wollen, indem sie einfach mal eine B-Plan Änderung beantragen, ohne vorher irgendwelche verträglicheren Alternativen geprüft zu haben. 
  • Dass es damit ausgerechnet die Grünen sind, die unter dem Deckmäntelchen eines verbesserten ÖPNV, die Büchse der Pandora öffnen und damit den Bypass der Winsener Bundesstraße durch das verkehrsberuhigte Wohngebiet legen, vorbei an ihren rückwärtigen Terrassen und Schlafzimmern, wo vorher eine grüne Wiese mit Bäumen diesen verkehrlichen Blödfug bewusst zu verhindern wusste. 
  • Auch diese Geschichte trägt leider die Handschrift des Baudezernenten, der, wie drückte er sich damals aus, die Verhinderung des mittleren Rings für keine kluge Sache hielt. 

Aber es kommt noch mehr:

Grüne Infrastruktur ist auch die vehemente Forderung nach einem LWK Führungskonzept für den LKW geplagten Bezirk, die Forderung nach länderübergreifenden Konzepten im Wohnungs- und Straßenbau, gemeinsame Bemühungen um Verbesserungen im ÖPNV, wo er nach einer Güterabwägung Sinn macht und nicht, wo er ein Desaster anrichten kann. Bemühungen um Verbesserungen aller öffentlichen Verkehrsträger, ohne als Partei und Fraktion nur eines zu bevorzugen, S-Bahn und U-Bahn Pläne gegeneinander auszuspielen und die Ideen der anderen Fraktionen abzulehnen. Wozu? 

Ich könnte noch eine ganze Menge mehr aufzählen. 

Wir Neue Liberale wünschen uns, dass nicht nur die Grünen, sondern wir alle gemeinsam unsere Bemühungen im Bezirk und darüber hinaus verstärken um grüne Ringe, Freiräume, und Landschaftsschutzgebiete zu bewahren. Der urbane Raum ist nicht unerschöpflich. Und wir alle leben in ihm. 

Vielen Dank

22Jun

Fahrbahnmarkierungen an der Winsener Straße in Harburg werden erneuert

Feine Sache für mehr Sicherheit! Unser Antrag wurde beschlossen und die Verwaltung hat schon signalisiert, dass die Arbeiten beauftragt wurden und im Sommer durchgeführt werden sollen.

Unser Antrag lautete:

Fahrbahnmarkierungen sind gemäß §§39ff StVO Verkehrszeichen. Sie sind ein wesentliches Element der Verkehrsregelung und der Verkehrsführung. Sie dienen der Sicherheit im Straßenverkehr. Dieser Aufgabe können sie nur gerecht werden, wenn ihre Funktionstüchtigkeit über die gesamte Lebensdauer sichergestellt wird. Die Fahrbahnmarkierungen müssen eine fortlaufende optische Führung gewährleisten und zahlreichen Regelwerken entsprechen (§§ 39 ff. StVO., VwV-StVO, RMS, ZTV M etc.).

Die Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße sind insbesondere in den häufig spurüberfahrenden Kurvenbereichen völlig abgenutzt und nicht mehr erkennbar. Dies betrifft auch die Richtungspfeile und Vorankündigungspfeile, die auf die B4 stadtauswärts und die Auffahrt auf die BAB (Wilhelmsburger Reichsstraße) hinweisen. Zwischen der Mündung Thörlweg und dem Abzweig Nöldeckestraße sind die Fahrstreifenbegrenzungen und Leitlinien der 4-spurigen Hauptverkehrsstraße nahezu auf ganzer Länge nicht mehr sichtbar.


Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung und die Vorsitzende der Bezirksversammlung werden im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen für die umgehende Beseitigung dieser Mängel einzusetzen.

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09Jun

Kurzzeit-Parkplätze für Pflegedienste in Harburg schaffen

Wo parken eigentlich die Pflegedienste in Wohngebieten mit akutem Parkplatzmangel?

Der demografische Wandel bringt es mit sich, dass immer mehr hilfsbedürftige Menschen von Pflegediensten in ihren eigenen 4-Wänden unterstützt werden. Insbesondere in dicht besiedelten Wohngebieten, in denen öffentlicher Parkraum knapp bemessen ist, führt dies immer wieder zu dem Problem, dass Pflegedienstmitarbeiter keine Parkplätze finden. Da sie häufig vielen Personen innerhalb eines eng-getakteten Zeitplans helfen müssen, sind sie auf Parkplätze in der Nähe angewiesen. Dies vor allem in den Morgen- und Abendstunden.

Zwar steht den Pflegedienstleistern die Möglichkeit offen, eine Ausnahmegenehmigung von den Halt- und Parkvorschriften zu beantragen, wenn im Rahmen des Pflegedienstes bedürftige Personen an deren Wohnsitz oder Aufenthaltsort gepflegt werden und die Parksituation am Wohnort der pflegebedürftigen Person eine Ausnahmegenehmigung notwendig macht, allerdings läuft diese Regelung vielfach ins Leere, wenn überhaupt kein geeigneter Parkraum zur Verfügung steht. In diesen Fällen ist es aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig, Gehwege und Fahrradwege sowie Sperrflächen freizuhalten, und geeignete Kurzzeitparkplätze auszuweisen.

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert Gespräche mit den in Harburg aktiven Pflegedienstleistern und dem PK46 aufzunehmen, um geeignete Standorte für Kurzzeitparkplätze für Pflegedienstfahrzeuge im Einsatz zu finden.

Über die Ergebnisse, Voraussetzungen und Machbarkeit ist im zuständigen Ausschuss zu berichten.

Anmerkung:

Es gibt Ausnahmegenehmigungen für Pflegedienste und deren Mitarbeiter aber die laufen häufig ins Leere wenn der Parkraum insgesamt zu gering oder zugeparkt ist, denn die Ausnahmegenehmigung die beantragt werden muss, umfasst nur folgende Ausnahmen für die Parkerlaubnis:

  • Im eingeschränkten Halteverbot
  • An gebührenpflichtigen Parkplätzen ohne Entrichtung der Parkgebühr, sowie ohne Beachtung der Parkhöchstdauer
  • Auf Anwohnerparkplätzen

 

03Mai

Lärm an zahlreichen Harburger Straßen überschreitet zulässige Grenzwerte

Die Belastung durch Verkehrslärm ist in Harburg an vielen Stellen zu hoch.

Wir haben für Sie nachgefragt, wo in Harburg die Belastung durch Straßenlärm am unerträglichsten ist. Die Ergebnisse sind teilweise erschreckend! An insgesammt 629 Straßenabschnitten im Bezirk ist die Lärmbelastung außerordentlich hoch. Dabei wurden zahlreiche hoch belastete Straßenabschnitte in Straßen niedrigerer Klassifizierung gar nicht erst erwähnt. An 82 Prozent der berichteten Straßenabschnitte werden die Lärmwerte von 55 Dezibel nachts überschritten. Am Tage sind es bei 76 Prozent der Abschnitte mehr als 65 Dezibel.

Zum Abendblatt Artikel geht es hier entlang:

http://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/article210436771/Harburgs-Strassen-sind-an-vielen-Stellen-zu-laut.html

Unsere Anfrage mit der Antwort der BSU finden Sie hier:

https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003823

Das Thema hat auch die Bürgerinitiative Verkehrssicherheit Heimfeld aufgegriffen und auf Ihrem BLOG ausgewertet.

https://verkehrssicherheitheimfeld.wordpress.com/…/das-sin…/

Bild Verkehrslärm

Foto: Thomas Sulzyc mit freundlicher Genehmigung

11Apr

Stellplatzmangel in Hamburg und keine Lösung parat?

Parken wird in Hamburg und auch in Harburg zunehmend zum Problem. In vielen verdichteten Wohnvierteln herrscht Chaos, seit die Pflicht für die Bauherren entfiel, für die Mieter ausreichend Stellplätze herzustellen. Nun wird der öffentliche Straßenraum zugeparkt. Mit negativen Folgen für Radfahrer, Fußgänger, Anwohner durch störenden Parksuchverkehr, Rettungsfahrzeuge und Lieferanten. Wir haben nachgefragt, was man in Harburg tut, um dieser Situatiion Herr zu werden – und sind über die Antwort überrascht…

Stellplatzchaos in vielen Harburger Straßen und kein Ende in Sicht?

Unsere Anfrage lautete:
Situation der PKW Stellplätze nach Ende der Stellplatzpflicht
Mit Änderung der HBauO vom 28. Januar 2014 wurde die Verpflichtung zur Herstellung oder zum Nachweis von Kfz-Stellplätzen für Wohnungen oder Wohnheime abgeschafft. Um gravierende negative Folgen in Wohngebieten durch den Wegfall der Stellplatzpflicht für Wohnungsvorhaben zu vermeiden, steht in der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft zur Aufhebung der Stellplatzpflicht für Kraftfahrzeuge bei Wohnungsbauvorhaben und in der Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 24. Januar 2013:
Nach einer Aufhebung der Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben haben die Bezirksämter – neben einer Beratung der Bauherrinnen und Bauherren im Hinblick auf die nach wie vor gewollte Herstellung von Stellplätzen entsprechend dem Verkehrsaufkommen des jeweiligen Vorhabens – die Möglichkeit im Einzelfall Stellplätze über einen städtebaulichen Vertrag zu vereinbaren. Bei Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans kann im Einzelfall als Auflage die Herstellung von Stellplätzen in ausreichender Zahl gefordert werden.“
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie schätzt die Verwaltung die aktuelle Parkplatz- und Parkraumsituation in Harburg im Umfeld größerer Bauvorhaben ein, die nach der Änderung der Hamburger Bauordnung realisiert wurden?
a) Ist eine erhöhte Beschwerdelage im Umfeld größerer Bauvorhaben bekannt, die Parkplatznot, Anfahrtsschwierigkeiten, Falschparken oder ähnliches betrifft? Wenn ja, wo und wie lautet sie?
b) Wenn ja, welche Lösungsansätze verfolgt die Verwaltung, um die angespannte Parkraumsituation zu verbessern?
2. Die bezirkliche Evaluierung nach dem Wegfall der Stellplatzpflicht sollte mittlerweile abgeschlossen sein. Wo ist diese Evaluierung einzusehen? Wann wird sie der Bezirksversammlung vorgestellt?
a) In welchem Verhältnis zur hergestellten Zahl der Wohneinheiten hat eine Herstellung von PKW-Stellplätzen stattgefunden? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Stadtteil, Bauvorhaben.
b) In welcher Anzahl, verglichen mit der Anzahl der seit 2014 hergestellten Stellplätze, hätten Stellplätze nach der alten Rechtslage hergestellt werden müssen? Bitte aufschlüsseln wie bei a).
3. In wie vielen Fällen wurde in Harburg seit der Änderung der HBauO von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Stellplätze im Rahmen städtebaulicher Verträge oder bei Befreiungen zu fordern?
a) Wo ist dies geschehen und wie viele Stellplätze sind dabei jeweils hergestellt worden? Bitte aufschlüsseln wie bei 2 a).
b) In welchem Verhältnis stehen die hergestellten Stellplätze zur hergestellten Wohnungszahl? Bitte aufschlüsseln wie bei 2 a).
Die überraschende Antwort:
-Dem Bezirksamt ist keine diesbezügliche Beschwerdelage bekannt.
-Die Evaluation wird von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen durchgeführt und ist nach Kenntnis des Bezirksamts noch nicht abgeschlossen. Entsprechende Referentenanfragen wurden bisher abschlägig beschieden.
-Im Bezirk Harburg wurden bisher keine Stellplätze aufgrund von Vereinbarungen in städtebaulichen Verträgen oder aufgrund von Befreiungen hergestellt.
Uns würde interessieren, wo auch Ihr das Gefühl habt, dass regelmäßig in Eurer Wohnstraße das Parkplatzchaos ausbricht. Schreibt uns doch mal, wo das ist und ob es in der letzten Zeit Veränderungen gab.

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16Sep

Informationen zu Buslinien durch das Langenbeker Feld

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Liebe Anwohner,

wie in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses Harburg angekündigt, stelle ich Ihnen hier einige öffentliche Dokumente in Ihrer Angelegenheit zusammen.

Die Unterlagen finden Sie, wenn Sie auf den jeweiligen Link klicken. Sie gelangen dann auf öffentliche Seiten des Bezirksamts, der Bürgerschaft o.a.

Anträge und Anfragen stammen von verschiedenen Parteien, die Antworten stammen von der Hochbahn, dem Bezirksamt oder der Fachbehörde. Bitte beachten sie dies.

 

 

 

 

 

 

 

 

  • Die eingegangenen Briefe aus Ihrem Wohngebiet, die vom Vorsitzenden der BV als Eingaben gewertet wurden, sowie deren Beratungsfolge im Fachausschuss, dürfen nicht veröffentlicht werden.

PRESSEARTIKEL :

http://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/article205697863/Hochbahn-will-Angebot-fuer-4500-Menschen-verbessern.html

Nicht richtig ist, dass der Antrag der Grünen von der CDU/SPD oder sonst wie abgelehnt wurde, wie es in diesem Artikel steht. Es wurde bisher noch nicht über ihn abgestimmt. Er ist immer noch im Ausschuss! Hier wurde im Ausschuss, der damals im Riekhof tagte eine unklare Aussage durch den Vorsitzenden getroffen, die die Presse als Zitat wörtlich so wiedergegeben hat, die aber bisher nicht stimmt.

20Nov

Nachts Tempo 30 in Wilstorf: Viel Nichts um Lärm

Abendblatt vom 20.11.2014

Auf der Winsener Straße wurde zwischen der Wilstorfer Straße und der Jägerstraße ein nächtliches Tempolimit eingeführt. Gerast wird weiterhin.