Weiter zum Inhalt
Kategoriesuche

Presse

 

 

25Nov

Freie Wähler rufen zur Wahl der Neuen Liberalen auf

Abendblatt vom 25.11.2014

Weitere Übertritte von der FDP. Unterschriftensammlung für die Bürgerschaftswahl läuft.

Hamburg. Die Freien Wähler werden nicht zur Bürgerschaftswahl im Februar 2015 antreten. Stattdessen hat der Landesvorsitzende Henner Kühne potenzielle Wähler seiner Formation zur Unterstützung der kürzlich gegründeten Partei Neue Liberale (NL) aufgerufen. „Wir sehen eine Reihe von Überschneidungen mit den Neuen Liberalen und wollen das Stimmenpotenzial nicht weiter zersplittern“, sagte Kühne dem Abendblatt…“Wir empfehlen unseren Wählern daher, diesmal die Neuen Liberalen zu wählen.“…

„Wahlforscher sehen das liberale Potenzial in Deutschland bei 20 Prozent. Da die FDP es nicht schafft, auch nur einen verschwindend geringen Prozentsatz davon an sich zu binden, müssen diese Liberalen außerhalb dieser Partei zu finden sein“, sagte NL-Spitzenkandidatin Isabel Wiest (früher Grüne). „Wir begreifen uns als Sammlungsbewegung aller sozial und liberal Denkender.“ Neben ehemaligen FDP-Politikern und Grünen arbeiten frühere Piraten und SPD-Politiker in der Partei mit. Der Landesvorsitzende Patric Urbaneck war früher in der SPD aktiv…

23Nov

DIE „NEUEN LIBERALEN“

MOPO vom 23.11.2014
Sie wollen Katja Suding abschießen
MOPO

…Die „Neue Liberale“ hat noch viel zu tun, um ihren Bekanntheitsgrad in der Stadt zu vergrößern.

„Wir sind ja quasi ein politisches Start-up“, sagt Spitzenkandidat Christian Schiller (29) am Freitag. Er bildet mit Isabel Wiest (38) die Doppelspitze der Partei. Bis zum 11. Dezember müssen sie 1000 Unterstützer-Unterschriften sammeln, damit die Partei überhaupt zur Bürgerschaftswahl antreten darf…

Doch wofür stehen die „Neuen“? „Für Bürgerrechte und viel Mitbestimmung. Und wir müssen etwas gegen die soziale Schere tun“, so Juristin Wiest. „Sonst zementiert sich eine Ständegesellschaft.“

20Nov

Nachts Tempo 30 in Wilstorf: Viel Nichts um Lärm

Abendblatt vom 20.11.2014

Auf der Winsener Straße wurde zwischen der Wilstorfer Straße und der Jägerstraße ein nächtliches Tempolimit eingeführt. Gerast wird weiterhin.

 

 

 

18Nov

Neue Liberale melden Beteiligung an der Wahl an

Abendblatt vom 18.11.2014

Stadtrad

Bis zum 11. Dezember muss die neue Partei nun 1000 Unterschriften vorlegen.

Hamburg. Die Neuen Liberalen machen ernst: Am Montag hat sich die im September gegründete neue Partei offiziell beim Landeswahlleiter für die Bürgerschaftswahl angemeldet. Mit der Beteiligungsanzeige müssen Parteien, die seit der vergangenen Wahl nicht in Bundestag oder Landtagen durchgehend vertreten sind, sich offiziell zur Teilnahme registrieren lassen…

…Bis zum 11. Dezember muss die von den früheren FDP-Politikern Najib Karim und Sylvia Canel ins Leben gerufene Partei nun Unterschriften von mindestens 1000 Unterstützern beim Landeswahlleiter vorlegen, wenn sie tatsächlich zur Wahl zugelassen werden will. Bisher habe man ohne Sammelaktionen bereits rund 500 Unterschriften zusammen…

…Als Spitzenkandidaten schickt die neue Partei die frühere Grünen-Politikerin Isabel Wiest, 43, und Christian Schiller, 29, in den Wahlkampf, der bis vor Kurzem noch Mitglied der FDP gewesen ist. Er hatte sie verlassen, weil er die Art und Weise, in der die FDP ihre Liste aufgestellt hatte, als „zutiefst undemokratisch“ empfunden habe…

…Isabel Wiest sagte, es gehe den Neuen Liberalen darum, „den vielen liberal denkenden und fühlenden Menschen wieder eine glaubwürdige, kompetente und vertrauensvolle Stimme in der Bürgerschaft zu geben.“

15Nov

Harburg wird mit zwölf StadtRad-Stationen bedacht

Abendblatt vom 15.11.2014

StadtradHarburgs Verkehrspolitiker haben keinen Einfluss mehr auf die Standortwahl für das StadtRad. Sie wünschen, dass der Senat in einem zweiten Schritt Neugraben und Hausbruch an das Leihfahrradsystem anbindet.

Harburg Die ersten StadtRad-Stationen im Bezirk Harburg könnten bereits im Dezember oder Januar eingerichtet werden. Voraussetzung dafür sei, dass sich der Winter mild zeige. Das sagte Horst Neumann, zuständiger Sachbearbeiter des Bezirksamtes, am Donnerstagabend im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung. Insgesamt werden die Bahntochter DB Rent und die Verkehrsbehörde zwölf Standorte des Leihfahrradsystems im Hamburger Süden schaffen. Harburgs Politiker begrüßen grundsätzlich die Entscheidung, halten aber einzelne Standorte nicht für die beste Wahl.

Einfluss auf die Auswahl der Standorte haben Harburgs Verkehrspolitiker aber nicht mehr. Die Pläne zur Ausdehnung des StadtRad-Systems in den Bezirk Harburg hinein seien so weit fortgeschritten, dass Änderungswünsche der Politiker die Folge haben könnten, dass Fahrradplätze wegfallen könnten, rät Horst Neumann bei der Vorstellung der zwölf vorgesehnen Standorte von weiteren Diskussionen ab….

….Gleich zwei StadtRad-Stationen entstehen im Harburger Binnenhafen: Jeweils 16 Plätze werden am Kanalplatz und am Schellerdamm gegenüber der jetzigen Baustelle für ein Studentenheim geschaffen. „Im Binnenhafen leben nicht so viele Menschen, ich sehe dringenderen Bedarf in großen Siedlungen“, hält Isabel Wiest (Neue Liberale) den Binnenhafen für zu gut bedacht. Eine für den Binnenhafen vorgesehene Station hätte besser in Marmstorf geschaffen werden sollen, heißt es im Verkehrsausschuss…

05Nov

Isabel Wiest – politische Überfliegerin aus Hamburgs Süden

Abendblatt vom 05.11.2014

AbendblattDie frühere Grüne will jetzt für die Neuen Liberalen in der Bürgerschaft landen. Zuvor saß sie fünf Monate lang für die Grünen in der Bezirksversammlung Harburg

Harburg. Sie ist die kommunalpolitische Senkrechtstarterin aus Hamburgs Süden: Isabel Wiest. Nur drei Tage nach ihrem Austritt bei den Grünen ist die 43 Jahre alte Juristin am vergangenen Sonntag mit 75 Prozent aller Stimmen zur Spitzenkandidatin der Neuen Liberalen für die Bürgerschaftswahl im Februar kommenden Jahres gewählt worden. Steiler hat sich der Aufstieg einer weiblichen Bezirksabgeordneten nie zuvor vollzogen.

„Ich war selbst überrascht. Gerade, weil ich noch nicht über allzu viel Erfahrung im Parlamentsbetrieb verfüge“, sagte sie dem Abendblatt. Ihre Bewerbungsrede auf dem Landesparteitag der Neuen Liberalen dauerte fünf Minuten. Sie reichten aber offenkundig aus, die Delegierten zu überzeugen und für sich einzunehmen…

In Harburg ist sie bekannt geworden durch ihr Engagement für die Verkehrsberuhigung in der Jäger- und Vogteistraße. Das sicherte ihr bei der jüngsten Bezirkswahl im Mai aus dem Stand mit 2259 Personenstimmen ein Direktmandat. Und Platz zwei in ihrem Wahlkreis Wilstorf hinter SPD-Schwergewicht Torsten Fuß (3228 Stimmen).

„Geprägt haben mich vor allem das gelebte Freidenkertum und die offenen Denkprozesse an der juristischen Fakultät in Hannover. Dort durfte alles gedacht und gesagt werden“, sagt Isabel Wiest. Genau das hätte sie später in der Kommunalpolitik schmerzlich vermisst. Auch bei den Grünen, denen sie seit Februar 2013 angehörte. „Sicher gab es gewisse Schnittmengen in der Verkehrs- und Beteiligungspolitik“, so die Tochter eines Berliner Biochemikers und einer Medizinerin aus Hannover. Doch in der Steuer- und Schulpolitik sei sie oft anderer Ansicht gewesen: „Hier gibt es bei den Grünen viele starre Positionen und Denkverbote, unter denen ich wirklich gelitten habe.“…

03Nov

Spitzenkandidaten gewählt

Radio Hamburg vom 03.11.2014

SPD, die Linken und die Neuen Liberalen haben ihre Spitzenkandidaten gewählt.

Gleich drei Hamburger Parteien haben sich am Wochenende in die Startlöcher für die Bürgerschaftswahl Mitte Februar gestellt…

Die Neuen Liberalen wählen Isabel Wiest

Die Neuen Liberalen gehen mit der ehemaligen Grünen-Politikerin Isabel Wiest an der Spitze in ihren ersten Bürgerschaftswahlkampf. Eine Mitgliederversammlung des Mitte Oktober gegründeten Landesverbands setzte die 43 Jahre alte Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg am Sonntag mit 30 von 40 gültigen Stimmen auf Listenplatz eins. Das entspricht einer Zustimmung von 75 Prozent. Platz zwei ging das frühere FDP-Mitglied Christian Schiller.

 

01Nov

Drei Übertritte zu Neuen Liberalen in Harburg

Abendblatt vom 01.11.2014

StadtradZwei Sozialdemokratinnen und eine Grüne haben ihre Parteien in Harburg verlassen und bilden jetzt eine Fraktion der Neuen Liberalen in der Bezirksversammlung. Vor allem inhaltliche Gründe spielen eine Rolle.

Harburg. Politischer Paukenschlag in Harburg: Die Bezirksabgeordneten Anna-Lena Bahl und Barbara Lewy (beide SPD) und die Grüne Isabel Wiest haben ihren Parteiaustritt erklärt und ihre Fraktionen verlassen. Gemeinsam mit Kay Wolkau, der bereits vor Kurzem die Grünen verlassen hatte, wollen sie eine Fraktion der Neuen Liberalen bilden…

…In der Harburger Bezirksversammlung gibt es 51 Abgeordnete. Mit den Neuen Liberalen sind nunmehr sieben Parteien vertreten. Die SPD hat jetzt noch 18 Sitze, die CDU 14, Grüne und Linke je fünf, die AfD drei und die FDP zwei Sitze. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich allerdings nicht entscheidend verändert, da SPD und CDU eine Große Koalition gebildet haben.

Bahl und Lewy geben vor allem inhaltliche Gründe für ihren Wechsel an und kritisieren die Arbeit der SPD-Fraktion. „Rechte der Opposition und sinnvolle Anträge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung wurden wiederholt von der Großen Koalition missachtet“, kritisieren Bahl und Lewy. Die Ex-Grüne Wiest hebt die Vorzüge ihrer neuen politischen Heimat hervor: „Bürgernähe wird bei uns Neuen Liberalen gelebt. Petitionen ermöglichen es beispielsweise allen Bürgern, die Themen der Partei mitzubestimmen.“…

…Die Neuen Liberalen haben in Hamburg rund 70 Mitglieder. Harburgs Fraktionschef Wolkau bezeichnet die Partei als „eine Sammlungsbewegung sozialliberaler Kräfte in Deutschland“. An diesem Sonntag stellen die Neuen Liberalen ihre Kandidaten für die Landesliste zur Bürgerschaftswahl 2015 auf. Dem ein oder anderen aus der Harburger Fraktion werden Ambitionen nachgesagt, für die Bürgerschaft kandidieren zu wollen.