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Presse

 

 

27Mrz

Unser Wahlprogramm für Harburg

Es ist endlich online!!! Wir freuen uns sehr, Ihnen unser Wahlprogramm für den Hamburger Süden vorstellen zu dürfen. 36 Seiten klare Antworten auf viele Fragen und machbare Ideen für den Bezirk #Harburg
Ich wünsche gute Information bei der Lektüre unserer Pressemitteilung und des Programms und stehe mit dem Team für Ihre Fragen zur Verfügung.

Das aktu­elle Har­burger Bezirks­wahl­pro­gramm finden Sie hier: BezWP 2019 NL

Pressemitteilung: Neue Liberale — Die Sozialliberalen — stellen Wahlprogramm für den Bezirk Harburg vor.

Bereits im ver­gan­genen Jahr hatte der NL-Landesvorstand seinen Mit­glie­dern einen umfas­senden Entwurf für das Bezirks­wahl­pro­gramm vor­ge­legt. Vor­be­halt­lich einiger Ergän­zungen und redak­tio­neller Bear­bei­tungen haben die Mit­glieder ein­stimmig dem nun voll­ständig vor­lie­genden Wahl­pro­gramm zuge­stimmt. Zuvor hatten ver­schie­dene Arbeits­gruppen an den ein­zelnen The­men­kom­plexen gefeilt. Das Pro­gramm kann sich sehen lassen. Es ist mit seinen 36 Seiten umfang­rei­cher als die Pro­gramme anderer und es steckt voller guter Ideen für den Bezirk Harburg.

Dazu Spit­zen­kan­di­datin Isabel Wiest:

Ich finde es toll, dass unser Pro­gramm so umfang­reich ist und den Men­schen gescheite Ant­worten auf kon­krete Fragen liefert. Die Leute sind klug und anspruchs­voll. Sie suchen in den Pro­grammen der Par­teien gezielt nach den Themen, die sie bewegen. Da haben sie auch einen bunten Strauß an besten Ideen ver­dient, klare Worte und mehr als nur ein paar Seiten mit ideo­lo­gi­schen Flos­keln. Wir hatten ein Wahl­pro­gramm für 166.000 Men­schen zu beschließen und kein Pixi­buch.

Unser Pro­gramm ist strin­gent entlang unserer Agenda geschrieben. Wir müssen uns keinem poten­ti­ellen Koali­ti­ons­partner andienen. Das ist ein großer Luxus und genau die Frei­heit, die kreativ macht. Zu vielen der Posi­tionen haben wir in den letzten Jahren konkret mit unseren zahl­rei­chen poli­ti­schen Initia­tiven gear­beitet. Das macht die beson­dere Glaub­wür­dig­keit und Ehr­lich­keit unseres Pro­gramms aus. Wir liefern klare Aus­sagen für die Politik in Harburg, und dafür schätzt man uns.“

Spit­zen­kan­didat Kay Wolkau:

„Mit unseren Schwer­punkten für mehr Bür­ger­be­tei­li­gung und Trans­pa­renz, für eine moderne Ver­kehrs­po­litik, für ein viel­fäl­tiges und vitales Kul­tur­leben und für eine behut­same Stadt­pla­nung mit viel Frei­raum für alle sind wir nah an den Vor­stel­lungen und Bedürf­nissen der Men­schen dran. Seit über 4 Jahren machen wir enga­gierte und gute Politik für die Men­schen im Bezirk. Mehr als 400 poli­ti­sche Initia­tiven haben wir seitdem ins Kom­mu­nal­par­la­ment ein­ge­bracht, nicht wenige davon trotz Oppo­si­tion erfolg­reich: Diese Arbeit für Harburg wollen wir fortsetzen. 

Beim Pro­gramm war uns auch wichtig, dass alle unsere Kan­di­daten dahinter stehen. Auch deshalb haben wir unser Pro­gramm sehr früh­zeitig auf den Weg gebracht, damit alle bereits vor ihrer Kan­di­datur genau wussten, mit welchen Posi­tionen wir ins Rennen gehen. Wir alle werden für eine sozi­al­li­be­rale Kraft in der nächsten Bezirks­ver­samm­lung kämpfen.„

Das aktu­elle Har­burger Bezirks­wahl­pro­gramm finden Sie hier: BezWP 2019 NL

12Feb

Wie der Faktor Geld den Wahlkampf beeinflusst

Abendblatt vom 12.02.2015

Kleine Parteien sind gegen den Hamburger Krösus SPD machtlos. Viele Kandidaten müssen ihre Kampagne komplett selbst finanzieren. Was der Kampf um Stimmen und Sitze kostet.

Harburg. Wenn die These stimmt, dass politische Macht in starkem Maße auch abhängig vom Faktor Geld ist, dann muss sich die Hamburger SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz um den Ausgang der Bürgerschaftswahl am kommenden Sonntag keine Sorgen machen.

800.000 Euro sollen die Sozialdemokraten in den Kampf um Stimmen und Sitze gepumpt haben, so viel wie keine andere Partei, die in der Freien und Hansestadt antritt.

Am sichtbarsten wird diese geballte Finanzkraft bei der Plakatierung – auch im Bezirk Harburg…

Am wenigsten Geld konnten die Neuen Liberalen für den Wahlkampf einsetzen. Nach Aussage von Spitzenkandidatin Isabel Wiest sind es um die 35.000 Euro – in ganz Hamburg.

Für das Gros dieser Summe haben die Kandidaten selbst gesorgt. Der Harburger Fraktionschef Kay Wolkau, der auf Platz sechs der Landesliste rangiert, bezifferte sein privates Engagement auf 3000 Euro, die er in 350 Plakate und 20.000 Postkartenflyer investiert habe. „Die sind allerdings auch nördlich der Elbe verteilt worden, in St. Georg, Harvestehude und Fuhlsbüttel“, so Wolkau.

Ob sich so die Fünf-Prozent-Hürde knacken lässt, ist mehr als fraglich. Man dürfe aber nicht vergessen, dass die Neuen Liberalen noch eine sehr junge Partei sind, die gerade erst vier Monate existiere, gibt Isabel Wiest zu bedenken: „Pro Monat ein Prozent, das wäre deshalb schon mehr als ein Achtungserfolg.

Vor allem angesichts der Tatsache, dass wir bei weitem noch nicht über die finanziellen Ressourcen verfügen, wie die etablierten Parteien.“ Am besten aber wäre, wenn Inhalte über den Ausgang einer Wahl entscheiden würden.

10Feb

Am Laternenpfahl knallhart ausgebremst

 

Die Neuen Liberalen sehen sich im Wahlkampf benachteiligt, weil sie selten eingeladen werden und auch am Laternenpfahl unterliegen.

Fraktion

 

Harburg Als die Partei im vergangenen September gegründet wurde, war das Aufsehen um die „Neuen Liberalen“ groß – südlich der Elbe erst recht, als in Harburg je zwei Bezirksabgeordnete der Grünen und der SPD in die neue Partei wechselten und die Wilstorferin Isabel Wiest Spitzenkandidatin der Neuen Liberalen für die Bürgerschaftswahl wurde. Mittlerweile ist es um die Partei ruhiger geworden…

Barbara Lewy, Bezirksabgeordnete der Neuen Liberalen mit SPD-Vergangenheit und Bürgerschaftskandidatin ihrer Partei, erklärt die mauen Umfrageergebnisse ihrer Partei unter anderem damit, dass ihrer Meinung nach die Neuen Liberalen im Wahlkampf benachteiligt werden. Sowohl beim Plakatieren, als auch bei Veranstaltungen hätten die Neuen Liberalen das Nachsehen, sagt sie.

„Es wird immer so getan, als gäbe es nur fünf Parteien zur Auswahl, nämlich die, die jetzt schon in der Bürgerschaft vertreten sind“, sagt sie. „Das ist eine falsche Darstellung, denn es gibt 13 Parteien, die zu Bürgerschaftswahl antreten.“

Bei den Kandidatenrunden im Lokalfernsehen oder bei öffentlichen Podiumsdiskussionen fänden die kleinen und neuen Parteien allerdings keine Berücksichtigung. „Wenn man als neue Partei bei Veranstaltern anklopft, und anbietet, auch seine Positionen zum Thema darzulegen, kommt immer wieder die Ablehnung, dass nur die schon vertretenen Parteien der Bürgerschaft zugelassen sind“, sagt Lewy. „Es gibt sogar ein von der Bürgerschaft finanziertes Projekt zur Förderung des Wahlinteresses. Das tourt mit Podiumsdiskussionen durch die Schulen. Und auch dort sind nur die fünf derzeitigen Bürgerschaftsparteien zugelassen. Ich finde es nicht in Ordnung, den Eindruck zu vermitteln, man würde den Wählern alle Positionen der Parteien darbieten – und damit eine Hilfe zur eigenen Meinungsfindung – wenn es immer diese Vorauswahl gibt.“…

 

30Jan

Dissensio: Wahlprogramm der Neue Liberale – im Gespräch mit Isabel Wiest


Zu Dissensio

 

27Dez

Vier Rebellen und ein GroKo(dil) zeigen die Zähne

Abendblatt vom 27.12.2014

Die Bezirkswahl im Mai 2014 hat einiges durcheinander gebracht in der Harburger Bezirksversammlung: eine Große Koalition, zwei neue Fraktionen und eine FDP, die keine Fraktion mehr ist.

Fraktion

Harburg Sollte der Ausgang der hiesigen Bezirkswahl im Mai dieses Jahres zur Blaupause für die Bürgerschaftswahl Mitte Februar 2015 werden, dann ist es um die absolute Mehrheit der SPD schlecht bestellt. Nachdem die Harburger Genossen eine Legislaturperiode lang allein das Zepter schwingen durften, müssen sie sich die Macht nun mit der CDU teilen. Doch nicht nur deshalb schauen Hamburgs SPD-Granden mit Sorge nach Süden. Denn von dort droht noch eine andere Gefahr. Und die heißt Neue Liberale…

Allein, alles Greinen half nichts. Im Grundgesetz steht, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen einer Partei nicht gebunden, sondern nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und das hatte Barbara Lewy und Anna-Lena Bahl von der SPD sowie Kay Wolkau und Isabel Wiest von den Grünen in die Arme der Neuen Liberalen geführt. Dort waren sie so herzlich aufgenommen worden, dass Ihnen auch gleich Topplätze auf der Landesliste für die Bürgerschaftswahl zuteil wurden. Isabel Wiest grüßt gar von Platz eins…

22Dez

Hamburger Wahlkampf Blitzstart der Neuen Liberalen

WirtschaftsWoche vom 22.12.2014

Die erste Hürde haben die Neuen Liberalen genommen: Die ehemaligen Mitglieder der Hamburger FDP dürfen sich an der Wahl der Bürgerschaft, des Hamburger Parlaments, am 15. Februar beteiligen. Die Bezirkswahlausschüsse der Hansestadt haben die neue Partei zugelassen. In der jüngsten Umfrage schneiden die Neuen Liberalen jetzt schon besser ab als die FDP. Die Altliberalen kamen nur auf zwei Prozent und würden damit den Wiedereinzug ins Hamburger Parlament verpassen, die Neuliberalen schafften immerhin drei Prozent…

04Dez

Neue Liberale haben genügend Unterschriften

Die Welt vom 04.12.2014

Partei wird wohl bei Wahl im Februar antreten

…Spitzenkandidatin Isabel Wiest hat die Unterschriften jetzt in der Zentrale für Meldeangelegenheiten zur Überprüfung abgegeben. Allerdings will die Partei noch weitersammeln, zumal es sein kann, dass auch Menschen unterschrieben haben, die nicht in Hamburg gemeldet sind. Erst am 11. Dezember läuft die offizielle Frist zur Abgabe aus.

„Die vielen Gespräche mit den Menschen auf der Straße haben uns gezeigt, wie wichtig ihnen eine faire sozialliberale politische Heimat ist“, sagte Isabel Wiest, die früher Mitglied der Grünen gewesen ist. „Die Leute wollen einfach wieder mit einem guten Gefühl von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Sie freuen sich auf Neue Liberale, die eine junge, moderne und kompetente Kraft in Hamburg etabliert.“

Christian Schiller, der auf Platz zwei der Landesliste antritt, sagte, die Reaktionen der Bürger auf die neue Formation seien „durchweg positiv“. Daher habe man „so in relativ kurzer Zeit ausreichend Unterstützer gewinnen“ können…

03Dez

Neue Liberale liefern notwendige Unterschriften

Abendblatt vom 03.12.2014

 

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Für die Teilnahme an der Bürgerschaftswahl müssen 1000 geprüfte Unterstützer genannt werden. Deren Unterschriften haben die Neuen Liberalen zusammen – und im Rathaus abgegeben.

Harburg. Es war ein bedeutender und auch aufregender Augenblick, gestern Vormittag für die Bundesvorsitzende der Neuen Liberalen, Sylvia Canel, für Bürgerschafts-Wahlkandidatin Isabel Wiest und Bundeswahlkampfleiter Dieter Lohberger…

„Wir haben erst seit dem 18. November interessierten Bürgern die Unterstützer-Formblätter vorgelegt“, sagt Sylvia Canel. Sie freut sich, dass in so kurzer Zeit die vom Landeswahlleiter geforderte Stückzahl von 1000 Unterschriften für die Teilnahme der Partei am Bürgerschaftswahlkampf zusammen gekommen ist…
Der Landesverband Neue Liberale Hamburg zählt nach Angaben von

Sylvia Canel inzwischen rund 100 Mitglieder, auf Bundesebene sind es etwa 450. Die Harburgerin Isabel Wiest ist die Spitzenkandidatin der Neuen Liberalen für die Hamburger Bürgerschaftswahl am 15. Februar.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in die Bürgerschaft einziehen werden“, sagt Isabel Wiest, „an unseren Infoständen zeigt sich reges Bürgerinteresse. Das macht Mut.“…

25Nov

Freie Wähler rufen zur Wahl der Neuen Liberalen auf

Abendblatt vom 25.11.2014

Weitere Übertritte von der FDP. Unterschriftensammlung für die Bürgerschaftswahl läuft.

Hamburg. Die Freien Wähler werden nicht zur Bürgerschaftswahl im Februar 2015 antreten. Stattdessen hat der Landesvorsitzende Henner Kühne potenzielle Wähler seiner Formation zur Unterstützung der kürzlich gegründeten Partei Neue Liberale (NL) aufgerufen. „Wir sehen eine Reihe von Überschneidungen mit den Neuen Liberalen und wollen das Stimmenpotenzial nicht weiter zersplittern“, sagte Kühne dem Abendblatt…“Wir empfehlen unseren Wählern daher, diesmal die Neuen Liberalen zu wählen.“…

„Wahlforscher sehen das liberale Potenzial in Deutschland bei 20 Prozent. Da die FDP es nicht schafft, auch nur einen verschwindend geringen Prozentsatz davon an sich zu binden, müssen diese Liberalen außerhalb dieser Partei zu finden sein“, sagte NL-Spitzenkandidatin Isabel Wiest (früher Grüne). „Wir begreifen uns als Sammlungsbewegung aller sozial und liberal Denkender.“ Neben ehemaligen FDP-Politikern und Grünen arbeiten frühere Piraten und SPD-Politiker in der Partei mit. Der Landesvorsitzende Patric Urbaneck war früher in der SPD aktiv…

23Nov

DIE „NEUEN LIBERALEN“

MOPO vom 23.11.2014
Sie wollen Katja Suding abschießen
MOPO

…Die „Neue Liberale“ hat noch viel zu tun, um ihren Bekanntheitsgrad in der Stadt zu vergrößern.

„Wir sind ja quasi ein politisches Start-up“, sagt Spitzenkandidat Christian Schiller (29) am Freitag. Er bildet mit Isabel Wiest (38) die Doppelspitze der Partei. Bis zum 11. Dezember müssen sie 1000 Unterstützer-Unterschriften sammeln, damit die Partei überhaupt zur Bürgerschaftswahl antreten darf…

Doch wofür stehen die „Neuen“? „Für Bürgerrechte und viel Mitbestimmung. Und wir müssen etwas gegen die soziale Schere tun“, so Juristin Wiest. „Sonst zementiert sich eine Ständegesellschaft.“